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Unsere Freiheiten hängen von der Pressefreiheit ab

NEW YORK – Allein in der ersten Woche dieses Jahres wurden mindestens 18 Journalisten und Journalistinnen angegriffen oder drangsaliert, während sie über mutmaßliche Wahlunregelmäßigkeiten und Gewalt in Bangladesch berichteten. Anfang Februar wurden Medienschaffende in Pakistan durch eine Welle der Gewalt, großflächige Internet-Blackouts und die Sperrung von Mobilfunknetzen an der Berichterstattung über die Wahlen gehindert. Im März wurden Journalisten in der Türkei beschossen und daran gehindert, Kommunalwahlen zu beobachten, obwohl sie das Recht dazu haben.

Es war ein beunruhigender, aber nicht besonders überraschender Start in dieses „Superwahljahr“. Wenn die Hälfte der Weltbevölkerung ihre Stimme abgibt, ist eine unabhängige Berichterstattung über die Kandidaten und die Themen unerlässlich. Doch die Angriffe auf die Medien nehmen zu, selbst in reiferen Demokratien. In den Vereinigten Staaten hat die Rückkehr von Donald Trump als Kandidat Erinnerungen an den 6. Januar 2021 geweckt, als seine Anhänger das Kapitol stürmten, sich auf Journalisten stürzten, ihre Kameras zerstörten und „Murder the media“ an die Türen kritzelten.

Solche Beispiele stehen stellvertretend für eine umfassendere Problematik. Angefangen bei den USA bis hin zu Indien werden hart erkämpfte Freiheiten und Rechte ausgehöhlt. Im Jahr 2023 veröffentlichte das V-Dem-Institut, das Demokratie weltweit überwacht, einen Bericht, in dem es davor warnt, dass die seit 1989 erzielten Fortschritte bei der Demokratisierung rückgängig gemacht werden. Die Autorinnen und Autoren bezeichnen die zunehmenden Angriffe auf Journalisten als Frühindikator für Autokratisierung: „Aspekte der Meinungsfreiheit und die Medien sind diejenigen, die ‚Möchtegern-Diktatoren‘ am meisten und oft zuerst angreifen.“

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